Im Gesundheitswesen passiert derzeit etwas Außergewöhnliches: Über 40 % der niedergelassenen Hausärzte und Spezialisten verhalten sich nicht gesetzestreu und verweigern den Anschluss ihrer Praxen an die Telematik-Infrastruktur (TI). Und ein großer Anteil derer, die ihre Praxen unter Zwang haben anschließen lassen, lehnt die TI trotzdem ab. Was ist da los?

Die verweigernden Ärzte tun das
  • obwohl sie eine digitalisierte, verschlüsselte Datenübertragung im Gesundheitswesen für notwendig halten,
  • obwohl sie den technischen Anschluss ihrer Praxiscomputer an ein bundesweites Datennetzwerk namens TI bezahlt bekommen würden,
  • obwohl das dazugehörige eHealth-Gesetz als Strafe für die Nicht-Installation einen 1 %-Abzug von den kassenärztlichen Brutto-Einnahmen vorsieht, immerhin pro Praxis ein paar tausend Euro pro Jahr. Und im nächsten Jahr sollen es möglicherweise 2,5 % sein.

Der Kern der Kritik ist: Ohne dass die Bevölkerung wirklich informiert ist, sollen in Zukunft persönliche Patientenakten/Arztbriefe nicht mehr nur in den Arztpraxen gespeichert werden, sondern auch in einem zentralisierten bundesweiten Netzwerk, also in einer Cloud. Das nennt sich dann elektronische Patienten-
akte (ePA).

Diese Cloud ist anders als jede andere. Hier werden nicht Fotos gespeichert oder Musik oder Filme, sondern die intimsten und persönlichsten Informationen über Menschen. Und die unterliegen aus gutem Grund dem strengen Schutz des Arztgeheimnisses. Der Begriff "Zentrale Telematik-Infrastruktur" ist ein technologisch geprägtes Ablenkungsmanöver und ein Demokratiedefizit. Daher verwende ich den Begriff "Arztgeheimnis-Cloud". Daraus könnte auch eine klare Frage an die Patienten formuliert werden: Möchten Sie, dass in Zukunft Ihre dem Arztgeheimnis unterliegenden Patientendaten nicht mehr nur beim Arzt gespeichert werden, sondern auch in einer Cloud?

Es stellt sich die Frage: Will die Bevölkerung das in der Mehrheit wirklich? Und wollen die Versicherten mit ihren Krankenkassenbeiträgen ein Milliardenprojekt (Kosten bisher mindestens 2 Milliarden) weiter finanzieren, das bisher noch nicht einmal ein alltagstaugliches Modellprojekt hervorgebracht hat und ein Vorbild an Planungsinkompetenz ist?

Wenn diese Fragen eindeutig formuliert werden und eine Mehrheit der Bevölkerung sie klar mit Ja beantwortet, beende ich umgehend meine "Verweigerungshaltung", die in Wahrheit der Einsatz für eine bessere Art von Digitalisierung ist.



Autor:

Wilfried Deiß

Hausarzt-Internist
57072 Siegen

Erschienen in: Der Allgemeinarzt, 2019; 41 (13) Seite 5